Regeln und Freiheit im Internet
(Kurztext) Weltweit zensieren etwa zwei Dutzend Länder
Internet-Inhalte, zu diesem Ergebnis kam die OpenNet
Initiative in einer Studie von 2007. Wie es um die Informations-,
Presse- und Meinungsfreiheit online in Europa bestellt ist,
untersucht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa (OSZE)
nun in einem ausführlichen Bericht. „Governing
the Internet“ heißt der Report, sinngemäß
„Das Internet regulieren“. Er soll einen Schritt
zur Klärung der Frage darstellen, wie man im Internet
einerseits größtmögliche Freiheit erreicht,
ohne andererseits die Sicherheit der Nutzer zu gefährden.
Bis zu welchem Maße sind staatliche Eingriffe zulässig
oder sogar notwendig? Ab wann wird das Recht auf freie Rede
verletzt?
Wie europäische Staaten mit diesen Herausforderungen
der Neuen Medien umgehen, zeigen Fallbeispiele aus Georgien,
Kasachstan, Lettland und Frankreich. Bewusst wählten
die Autoren dabei auch Staaten mit eher geringer Verbreitung
von Internet-Zugängen, die aber bei Fragen der Online-Regulierung
interessante und nachahmenswerte Projekte aufwiesen, heißt
es im Bericht.
Für Deutschland beschreibt Jennifer Siebert die Arbeit
von jugendschutz.net,
des bundesweiten Netzwerks für den Jugendschutz in den
digitalen Weiten. Gegründet wurde dieses von den Jugendministerien
der Bundesländer bereits 1997. Um ein sicheres Surfen
für Kinder und Jugendliche zu gewährleisten, setze
jugendschutz.net auf die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen.
Kernpunkt des Internet-Jugendschutzes sei: Was offline nicht
gesetzmäßig ist, ist auch online nicht legal.
Der OSZE-Bericht erscheint im Zusammenhang mit dem Internet
Governanve Forum, der Nachfolgeveranstaltung des UN-Weltgipfels
der Informationsgesellschaft. Das IFG will alle Interessenvertreter
- Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft – an der
Diskussion über die Wissensgesellschaft teilhaben lassen.
Auf dem ersten Treffen in Athen 2006 schlossen sich die Beteiligten
zu so genannten Dynamic Coalitions (dynamischen Koalitionen)
zusammen, um in kleinen Gruppen spezifische Herausforderungen
angehen zu können. Die OSZE ist an der „Dynamic
Coalition on Freedom and Expression and Freedom on the Media
Online“ („Koalition zur Meinungsfreiheit und
Freiheit der Medien im Internet“) beteiligt. Der nun
veröffentliche Bericht soll auch als Vorbereitung auf
das nächste IFG im November 2007 in Rio dienen.
Erschienen
bei gipfelthemen.de
am 06.08.2007
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