Ein Jahr Kampf gegen Internet-Zensur
(Kurztext) Irrepressible, nicht zu unterdrücken –
unter diesem Motto startete die Menschenrechtsorganisation
Amnesty International (AI) vor einem Jahr eine Kampagne
gegen Internet-Zensur. Zum Jahrestag diskutierten Online-Pioniere
wie Wikipedia-Gründer Jimmy Wales, Internet-Unternehmerin
Martha Lane Fox und AI in einer Web-Präsentation mit
Opfern von Internet-Unterdrückung. Ein Podcast dieser
Veranstaltung soll in Kürze zum Download bereitstehen.
Nach wie vor können Nutzer die Kampagne unterstützen:
Indem sie zensierte Texte auf den eigenen Websites darstellen
oder indem sie eine Petition unterzeichnen. Mehr als 68.000
Menschen unterschrieben bislang. Zum Internet Governance Forum
im November 2006 in Athen waren es schon 50.000 Unterschriften.
Diese überreichte eine Delegation von Amnesty den beim
Forum anwesenden internationalen Politikern.
Internet-Zensur hat in den letzten Jahren zugenommen
Was hat Amnesty in diesem einen Jahr Einsatz gegen Online-Zensur
und für eine freie Meinungsäußerung im Internet
erreicht?
Filterung und Zensur von Online-Inhalten sind keineswegs
zurückgegangen. Im Gegenteil, wie eine im Mai 2007 veröffentlichte
Studie der OpenNet Initiative zeigt: Die Initiative untersuchte
für 41 Staaten, wie Regierungen mit kritischen Online-Inhalten
umgehen. Mindestens 25 dieser Staaten filterten unerwünschte
Inhalte, so das Ergebnis. Internet-Zensur und -Unterdrückung
seien ein wachsendes weltweites Problem.
Auf der Website der OpenNet
Initiative kann man sich auf einer Weltkarte ansehen,
welche Länder sich besonders negativ hervortun und welche
Inhalte zensiert werden. Politische Zensur betreiben so vor
allem China, Iran, Syrien und Tunesien. Websites, auf denen
es um Sexualität, Glücksspiel, illegale Drogen und
Alkohol geht, stoßen im Sudan, Saudi Arabien und Iran
auf Kontrolle, weiterhin in China. Aber auch Europa, Australien,
Nord- und Südamerika filtern derartige Inhalte selektiv.
China und Pakistan zensieren zudem Online-Inhalte, die sich
mit militärischen Konflikten und seperatistischen Bewegungen
beschäftigen. Provider von E-Mail-Services, Webservern
und ähnlichen Tools zur Veröffentlichung stehen
im Iran unter besonders starker Kontrolle. Für jedes
der untersuchten Staaten gibt es ein ausführliches Länderprofil.
China verurteil Journalisten wegen unerwünschter
E-Mails
Wie zum Beispiel China gegen Internetnutzer vorgeht, die
unliebsame Inhalte veröffentlichen, musste der Journalist
Shi Tao erfahren. In zwei E-Mails an US-amerikanische Websites
verriet er eine geheime Regierungsanweisung, wie Journalisten
über den Jahrestag des Aufstands auf dem Platz des Himmlischen
Friedens berichten sollten: nämlich gar nicht. Diese
Mails verschickte er über Yahoo – das Unternehmen
gab die Informationen an die chinesische Regierung weiter.
Shi Tao wurde festgenommen, zu zehn Jahren Haft verurteilt
und ist heute noch in Haft. Für seine Freilassung
setzt sich auch die Irrepressible-Kampagne von Amnesty ein.
Tatsächlich etwas am Vorgehen der zensierenden Regierungen
ändern konnte die Kampagne also nicht, so scheint es.
Doch erstes Ziel der Aktion ist es, Aufmerksamkeit zu wecken.
Vor allem soll bewusst werden, dass sich nicht nur die Regierungen
allein an der Filterung von Online-Inhalten beteiligen. International
operierende Unternehmen wie Yahoo, Microsoft und Google versuchen,
sich den nationalen Gegebenheiten anzupassen - und unterstützen
so teilweise die Zensur.
weiterführende Links:
Irrepressible
- Neue Kampagne gegen Unterdrückung im Internet
Erschienen
bei gipfelthemen.de
am 07.06.2007
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