i2010:
Digitales Wachstum in Europa
Erklärtes Ziel der Initiative „i2010:
Europäische Informations-gesellschaft 2010“ der
Europäischen Kommission ist es, die Informationsgesellschaft
und Medienindustrie in Europa zu stärken. Dieses Anliegen
ist verständlich, denn dieser Sektor wird weltweit als
der zukunftsträchtigste Wirtschaftsfaktor angesehen.
Seine ökonomischen und technischen Verheißungen
machen die Initiative i2010 zu einer Schlüsselkomponente
der erneuerten Lissabon-Strategie
der Kommission. Gleichwohl ist i2010 nicht nur ökonomisch
motiviert. Beabsichtigt ist auch die Verbesserung der Partizipation
und Vernetzung der Bürger und Regionen Europas.
Wachstum und Konvergenz
Die Lissabon-Strategie
ist ein EU-Programm, das zum Ziel hat, die EU bis zum Jahr
2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum
der Welt zu machen. Sie basiert zu einem großen Teil
auf dem Kommunikations- und Informationssektor, da in diesem
Bereich erhebliches Wachstums- und Beschäftigungspotential
steckt. Laut EU-Kommission beträgt sein Anteil am europäischen
BIP-Wachstum 25% und am Produktivitätswachstum 40%. Deutlich
wird die Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie
(IKT) auch daran, dass sich die unterschiedliche wirtschaftliche
Leistungsfähigkeit von Industrieländern nicht zuletzt
durch den jeweiligen Anteil der IKT-Wirtschaft am BIP erklären
lässt.
Untersuchungen
der EU für den Zeitraum 1995-2000 verweisen auf einen
Zusammenhang zwischen diesem Anteil und der Produktivität:
So verzeichneten etwa Finnland und Irland bei einem Anteil
von über 10% mit 2,5 bzw. 5,3 % ein Produktivitätswachstum
weit über EU-Durchschnitt (1,4%), wohingegen Länder
wie Frankreich, Deutschland und Italien mit einem Anteil um
5% ein unterdurchschnittliches Produktivitätswachstum
aufwiesen.
Um die wirtschaftlichen Möglichkeiten voll auszuschöpfen
und die gebotene Erhöhung von Investitionen in den IKT-Bereich
zu erreichen möchte die Kommission mit der Strategie
i2010 der technologischen Entwicklung zur digitalen Konvergenz
Rechnung tragen. Dieses Zusammenwachsen der zuvor getrennten
Sphären des Inhalts, der Netze und der Geräte verlange,
so die Kommission,
entsprechende „politische Konvergenz“.
Politischer Handlungsbedarf
Doch was ist unter einer „politischen Konvergenz“
zu verstehen? Welche Rolle spielt die Politik hierbei und
wie weit sollte die Politik das Projekt unterstützen?
In ihrer Rede
am Digital Lifestile Day 2006 in München hat die zuständige
Kommissarin Viviane Reding darauf hingewiesen, dass Entwicklung
und Innovation im IKT- und Mediensektor in erster Linie Unternehmern
und Wirtschaft vorbehalten bleiben müssten. Gleichwohl
komme auch der Politik eine bedeutende Aufgabe zu. Dies ergebe
sich schon aus den Hindernissen für eine optimale Entwicklung
der IKT in Europa. Ein Grundproblem ist demnach die mangelnde
industrielle Verwertung von Innovationen, die nach Reding
ihre Ursache in der häufig durch Bürokratismus fehlgeleiteten
öffentlichen Finanzierung von Forschung und Entwicklung
hat. Der
von EU und OECD angestellte Vergleich mit anderen Industrienationen
zeigt neben den Ausführungen der Kommissarin ein Defizit
in der Höhe der Forschungsförderung. Während
in den USA und Japan im Jahre 2002 350 bzw. 400 Euro pro Einwohner
für Forschung und Entwicklung im IKT-Bereich ausgegeben
wurden, waren es in Europa (EU 15) lediglich 80 Euro. Der
Anteil an der Gesamtforschung war mit 18% nur etwa halb so
hoch wie in den USA und Japan.
Aufholbedarf für Europa z.B. gegenüber Japan erkennt
Reding in der genanten Rede
zudem in Hinblick auf die Schnelligkeit der Netze: ein wesentlicher
Faktor der Attraktivität digitaler Angebote für
die Konsumenten. In der Tat liegt Europa mit einer Verbreitung
der Breitband-Technologie bei 9% der Bevölkerung (Jan.
2005) hinter den USA (11,5%/2004) und Japan (14,6%), vor allem
aber hinter Südkorea (26,8%) zurück.
Die inhaltliche Attraktivität wiederum sei durch ein
strukturelles Problem der EU beeinträchtigt. Denn Voraussetzung
für gute, attraktive Inhalte ist nach Reding der Schutz
geistigen Eigentums. In diesem Bereich gebe es aber trotz
aller Harmonisierungs-bemühungen nach wie vor 25 verschiedene
Rechtslagen. Von einem einheitlichen Markt für Inhalte
wie in den USA ist Europa folglich noch weit entfernt. Wie
man sieht, eine ganze Menge Hürden, die politisch zu
beeinflussen sind.
Einheitlicher Informationsraum, Forschung und Integration
Es besteht politischer Handlungsbedarf, der rechtliche und
verwaltungsmäßige Rahmenbedingungen, den Ausbau
der Infrastruktur sowie Umfang und Art der Forschungsförderung
betrifft. Vor diesem Hintergrund zielt die Strategie i2010
auf die Schaffung eines einheitlichen europäischen Informationsraums
sowie die finanzielle Erhöhung und qualitative Verbesserung
der EU-Forschungsförderung ab. Als dritter Schwerpunkt
wird darüber hinaus die „Förderung einer Informationsgesellschaft“
genannt, „die alle Menschen einbezieht.“ i2010
räumt also neben den ökonomischen auch den partizipatorischen
Aspekten des digitalen Zeitalters Platz ein.
Der einheitliche Informationsraum soll zwischen 2005 und
2007 durch eine effektivere Fequenzverwaltung, eine Modernisierung
der Vorschriften für die audiovisuellen Mediendienste
sowie für elektronische Kommunikation, schließlich
durch die Etablierung einer sicheren Informationsgesellschaft
und einer effektiven und interoperablen Verwaltung digitaler
Rechte vorangetrieben werden. Zur Behebung der Unzulänglichkeiten
im Forschungsbereich setzt die Kommission zum einen auf die
Erhöhung der Forschungsausgaben. Diese sollen um 80%
steigen. Finanziert werden soll das Vorhaben durch das 7.
Forschungsrahmenprogramm (7.RP) sowie das Programm für
Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Relevant ist insbesondere
das 7. RP mit jährlichen Mitteln von 1,8 Milliarden Euro,
während das zweite Programm zwischen 2007 und 2013 800
Millionen Euro bereitstellt. Zum anderen wird die Art der
Förderung modifiziert. Vorgesehen ist eine Konzentration
auf die wichtigsten Technologien im IKT-Sektor, etwa die Nanotechnologie.
Erster Maßstab der Förderung soll stets ihre Relevanz
für die Behebung von Engpässen für die weitere
Entwicklung der digitalen Wirtschaft sein. Die Teilhabe aller
Menschen in Europa an den Vorzügen der Informationsgesellschaft
ist Ziel des dritten Schwerpunkts der Strategie. Die Kommission
hat diesbezüglich einen Aktionsplan für elektronische,
bürgernahe Behördendienste vorgeschlagen. Digitale
Bibliotheken sollen allen Bürgern den Zugang zur multilingualen
europäischen Kultur ermöglichen. Die demographischen
Entwicklung in Europa wird ebenso berücksichtigt: etabliert
werden sollen Technologien für eine alternde Bevölkerung.
Ab 2008 ist eine Initiative für die digitale Integration
vorgesehen, mit dem Ziel geographische und gesellschaftliche
Unterschiede zu überwinden.
Die Mitgliedstaaten sind aufgefordert worden, bis Oktober
in ihren nationalen Reformprogrammen Prioritäten im IKT-Bereich
zu setzen, um die Ziele der Kommissionsstrategie zu unterstützen.
Bis zum 29.11. 2005 lagen entsprechende Ausführungen
aus den meisten Mitgliedstaaten vor. Deutschland beschrieb
seine Bemühungen im Dezember 2005. Das Programm soll
eng mit der „High-Tech-Strategie Deutschland“
aus der Koalitionsvereinbarung
abgestimmt sein. Die Bundesregierung verweist im Zusammenhang
mit der Strategie 2010 zudem auf das noch von der alten Regierung
erstellte Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft
2006“ aus dem Jahre 2003.
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