eDemokratie in Süd-Korea
Am 12. März 2004 gingen unglaubliche Bilder aus dem
koreanischen Parlament durch die Welt– heulende Abgeordnete,
die von den Kollegen geschlagen und von Bodyguards hinausgetragen
wurden und ein Präsident, der vom Parlament seines Amtes
enthoben wurde. In der internationalen Presse war von der
schwersten Krise seit der Demokratisierung 1987 die Rede.
Was war nur los in Korea? Sollte diese junge Demokratie ernsthaft
gefährdet sein?
Die koreanische Demokratie war aber nicht gefährdet
– und ist auch heute nicht. Die Bürger reagierten
nämlich sofort. Über das Internet riefen sie unmittelbar
nach der Amtsenthebung des Präsidenten zu Demonstrationen
auf. Die Aufrufe kamen nicht von politischen Organisationen,
sondern von den Netizen (aus „InterNet Citizen“
gebildet) selbst. Noch am Tag der Amtsenthebung kam es vor
dem Parlament zu einer großen Demonstration mit über
50000 Teilnehmern. U.a. riefen sie in Sprechchören: “Wir
werden unsere Demokratie, die wir erkämpft haben, mit
allen Mitteln verteidigen und schützen.“
Hingegen jubilierten die großen Tageszeitungen Koreas
Choson Ilbo, Jungang
Ilbo und Donga Ilbo
über die Amtsenthebung. Schon während des Präsidentschaftswahlkampfes
2002 hatten sie wild gegen Roh
Moo Hyun angeschrieben und zeigten sich auch nach seinem
Sieg ihm gegenüber äußerst feindselig.
Die internationale Berichterstattung, die sich meist auf die
englischsprachigen Ausgaben von Chosun Ilbo und Donga Ilbo
stützte, hatte es deshalb schwer, die gründliche
Umwälzung der politischen Kultur in Korea seit 2002 zu
begreifen. Umso leichter fiel es ihr, von der größten
Krise der koreanischen Politik zu berichten.
Tatsächlich jedoch ist man in Korea dank der großen
Verbreitung und des aktiven Einsatzes des Internets gerade
dabei, den Prozess der Entwicklung zu einer transparenteren
und sauberen Politik zu durchleben. So zeigen diese Vorgänge,
dass die Netizen zu einem entscheidenden Faktor in der koreanischen
Politik geworden sind. Die Mobilisierung der Netizen erfolgte
in drei Phasen.
Die Ouvertüre: Parlamentswahlen
2000
Die erste Phase bildeten die Vorgänge um die Parlamentswahl
2000. Sie war sozusagen die Ouvertüre des neuen Zeitalters
von e-politics. Damals, im Januar 2000, stellte ein Dachverband
progressiver Bürgerorganisationen („Chongseonsimin
yeondae“) eine schwarze Liste von Kandidaten ins Internet,
die sich nach deren Auffassung alle möglichen Verfehlungen
hatten zuschulde kommen lassen und deshalb nicht gewählt
werden sollten. Mit dieser schwarzen Liste wurden der Öffentlichkeit
auch Informationen über die dunklen Machenschaften, die
Korruption, den Opportunismus, die Inkompetenz etc. dieser
Kandidaten bekannt gegeben. Diese Kandidatenliste war so gefragt,
dass der Server des Dachverbandes zeitweise zusammenbrach.
Von 86 Kandidaten auf dieser Liste fielen 59 bei der Wahl
im April 2000 durch. Das politische Potential des Internets
war zum ersten Mal deutlich hervorgetreten.
Die zweite Phase der Entwicklung von e-politics in Korea bildete
die Präsidentschaftswahl 2002.
Mobilisierung über das Internet
Zu Beginn des Jahres erregte die spontane Aktivität
koreanischer Netizen, die angesichts der nach ihrer Meinung
ungerechten Disqualifizierung des koreanischen Shorttrackläufers
während der Winterolympiade einen Cyberprotest organisierten,
weltweite Aufmerksamkeit. Im Juni tauchten die „Roten
Dämonen“, die sich über das Internet als Supporter
der koreanischen Fußball-Nationalmannschaft organisiert
hatten, überall in Korea die Strassen in Rot und vereinnahmten
dabei den großen Platz vor dem Seouler Rathaus als „Platz
der Bürger“.
Der Idee eines Netizen im Internet folgend wird dieser Platz
zwischen November und Dezember 2002 alle paar Tage in ein
Kerzenmeer verwandelt. Damit will man nicht nur die Trauer
über den Tod von zwei jungen, am 13. Juni getöteten
Schulmädchen, sondern auch den Protest, ja die Wut über
die USA, die die Verantwortung für den Tod der beiden
bestreiten, und gegen den Freispruch der beiden amerikanischen
Soldaten vor einem amerikanischen Militärtribunal zum
Ausdruck bringen. Vorausgegangen war die kontinuierliche Berichterstattung
über diesen Vorfall im Internet und eine sehr lebhafte
Online-Diskussion darüber. Hingegen berichteten die großen
Tageszeitungen kaum über diesen Vorfall selbst und die
Reaktionen in der Öffentlichkeit und im Internet. Erst
im November, als die beiden Soldaten, die den Tod verschuldet
hatten, von einem amerikanischen Militärgericht freigesprochen
wurden, schrieben die dominierenden Printmedien darüber
und forderten jetzt wie viele Stimmen im Internet, eine Veränderung
des Vertrags über den Status der in Korea stationierten
amerikanischen Soldaten (Status
of Force Agreement - SOFA). Zu diesem Zeitpunkt hatte
sich in der Online-Diskussion bereits ein Konsens gebildet,
auf dem Platz vor dem Seouler Rathaus und überall in
den großen Städten des Landes gegen die USA mit
Kerzen zu demonstrieren.
Präsidentschaftswahlen 2002:
Machtkampf zwischen Printmedien und Internet
Die großen Tageszeitungen in Korea neigen tatsächlich
dazu, die öffentliche Meinung als ein Objekt zu betrachten,
das sie entsprechend ihrer konservativen Präferenzen
kontrollieren bzw. manipulieren können. Dies trat während
des Präsidentschaftswahlkampfes 2002, als sie allesamt
Roh Moo Hyun als gefährlichen Politiker darstellten,
noch einmal deutlich zutage. Ihre Berichterstattung und ihre
Meinungsartikel ergriffen ganz eindeutig Partei für Lee
Hoe Chang, den Kandidaten der Oppositionspartei. Bis dahin
hatte es in Korea noch keinen Politiker gegeben, der gegen
diese großen Tageszeitung gewonnen hatte (Sisa Journal
3.1.2002). Dennoch konnte Roh Moo Hyun die Wahl gewinnen,
und zwar dank der massiven Unterstützung der Netizen.
Insofern entsprach der Präsidentschaftswahlkampf 2002
einem Machtkampf zwischen den wichtigsten Printmedien und
dem Internet. Versuchten die konservativen Tageszeitungen
wie immer kurz vor der Wahl die kommunistischen Ängste
der Bevölkerung zu schüren, u.a. indem sie mit ganz
übergroßen Schlagzeilen (die größten
seit dem 11.
September 2001) auf die Bedrohung durch nordkoreanische
Kernwaffen- und Raketen verwiesen, wurden diese Manipulationsversuche
in Internetzeitungen wie „Oh my news“, „Presian“
oder „Daezabo“ umgehend entlarvt. Als Opposition
und Tageszeitungen versuchten, Roh Moo Hyun mit einem aus
dem Kontext genommenen Satz zu schädigen, wurde sogleich
auf mehreren Internetseiten der Volltext seiner Rede wiedergegeben.
Als die Tageszeitungen die Internetzeitungen als undemokratisch
und vulgär kritisierten, reagierten sie sofort. Noch
am gleichen Tag war in der „NGO Times“ zu lesen:
„Weil die traditionellen Medien und vor allem die von
einigen Familien dominierten konservativen Zeitungen durch
ihre selektive und manipulierte Berichterstattung seit Jahren
versuchen, die wichtigsten Probleme des Landes wie die Arbeiter-
und Bauernfrage zu ignorieren und eine antinationale, proamerikanische
Unterwürfigkeit in unserer Gesellschaft zu verbreiten,
sind die Internetzeitungen als alternatives Medium entstanden,
um eine Reform der Medien insgesamt zu bewirken.“
Die Wahlanalytiker in Korea sind sich einig, dass die Internetmedien
bei der Präsidentschaftswahl 2002 eine große Rolle
gespielt haben, hauptsächlich weil sie die Widersprüche
in der Darstellung der größten Tageszeitungen und
ihre Manipulationsversuche entlarvten und in ihnen die Wünsche
der Netizen reflektiert und offen diskutiert wurden.
Dies war aber nur deshalb möglich, weil die Wahlentscheidung
vieler Bürger mittlerweile auf Informationen aus dem
Internet beruhten. In diesem Sinne war die Präsidentschaftswahl
2002 eine Niederlage der großen Tageszeitungen und ein
Sieg des Internets als ein politisches, öffentlichkeitswirksames
Medium.
Ohne die technische Infrastruktur wäre allerdings ein
solcher politischen Wandel nicht denkbar gewesen. Nach einer
Untersuchung des Information
Center for the Korean Internet verfügten im Juni
2002 ca. 70% der koreanischen Haushalte über einen Internetzugang.
Die Zahl der Internetbenutzer belief sich auf 25,6 Millionen
(von einer Gesamtbevölkerung von 45 Millionen), von denen
62,2% das Internet täglich durchschnittlich zwischen
zwei und drei Stunden benutzten (Sisa Journal, 3.1.2003).
Frühjahr 2004: e-politics erreicht neue Dimension
Die dritte Phase begann schließlich mit dem Amtsenthebungsverfahren
im März 2004. Mit der Protestbewegung auf der Straße
und im Internet selbst erreichte e-politics in Korea eine
neue Dimension. Diesmal standen nämlich unzählige
e-communities, also sog. „Cafés“ im Internet,
in denen sich Netizen zusammenfanden, im Mittelpunkt der Protestbewegung.
Allein auf der Portalsite Daum wurden im März 2004 mehr
als 100 „Cafés “, die sich gegen die Amtsenthebung
stellten, gezählt.
Eines der größten „Cafés“ dieser
Art trägt den Namen „gukmin eul hyeonbak haji malla“
(Bedrohe das Volk nicht) auf der Portalsite daum.net.
Ein Student aus Busan, einer Hafenstadt im Süden des
Landes, hatte dieses Café am 6. März 2004, als
Reaktion auf die ständigen Drohungen der Oppositionsparteien,
Präsident Noh Moo Hyun seines Amtes zu entheben, eröffnet.
Innerhalb von zwei Wochen zählte dieses „Café“
über 95000 Mitglieder.
Am 22. März waren bereits 156.000 Eintragungen in seinem
BBS zu finden; pro Tag wurden mehr als 3 Millionen Besucher
gezählt. Kein anderes Café hat sich so schnell
entwickelt.
Eine Besonderheit der Netizen-Aktivitäten im März
2004 war die Abwesenheit von federführenden politischen
Organisationen. D.h. die Netizen fanden ohne einen organisatorischen
Überbau zusammen. Sie mobilisierten sich vielmehr selbst
– online versteht sich. Dabei machen sie klar, warum
und wofür sie protestieren, nämlich die 1987 eingeleitete
Demokratisierung zu vervollständigen.
Die erst im November 2003 gegründete Partei Uridang verdankte
ihren Sieg bei der Parlamentswahl im April 2004 dieser Netizen-Power.
Deshalb versuchen jetzt alle politische Parteien, Netizen
für sich zu gewinnen, und die Verwandlung in eine „e-party“
hinzubekommen. Mittlerweile ist es selbstverständlich
geworden, dass Politiker ihre Positionen zu aktuellen politischen
Entscheidungen zunächst auf der eigenen Homepage bekannt
machen.
Netizen: entscheidender Faktor in der Politik Koreas
So sind die Netizen in Korea zu einem entscheidenden Faktor
in der Politik geworden. Man sagt sogar, on-line beherrsche
off-line. Die Besonderheit der koreanischen e-politics ist
die starke Reziprozität des Informations- und Meinungsaustausches.
Dabei spielen die Bulletin Boards (BBS), etwa in der Form
der erwähnten Cafés, eine zentrale Rolle. Die
Einträge von Netizen können Hunderte von Reaktionen
auslösen. Auch zwischen BBS lässt sich ein reger
Austausch beobachten. Die kommunikativen Netze sind auf diese
Weise weitgespannt und werden sehr intensive genutzt.
Es wäre sicher falsch, hier zu behaupten, dass das Internet
als solches die Demokratie in Korea gefördert hat. Aber
das Internet war ohne Zweifel das entscheidende Hilfsmittel,
um die einseitige Begünstigung des konservativen Lager
durch die von wenigen Familien dominierten Zeitungen zu durchbrechen.
Die einseitige Präferenz dieser Printmedien war eine
großes Hindernis für die Demokratisierung der koreanischen
Politik nach 1987. Unter den gegenwärtigen Gegebenheiten
in Korea gewährleistet das Internet die Offenheit der
politischen Meinungsbildung und spielt damit die von Dick
Morris postulierte Rolle einer fünften Gewalt im Staat.
Dr. Eun-Jeung Lee unterichtet zur Zeit Politikwisschenschaft
an der Universität Halle
Erschienen bei gipfelthemen.de
am 21.12.2004
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