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Piraten & Terroristen
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Christoph Dowe Update: Wednesday, 03. November 2004
Von: Christoph Dowe <cdowe@politik-digital.de>
An: redaktion@politik-digital.de
URL: http://www.politik-digital.de/...cdowe

Piraten & Terroristen

Nach dem 11. September 2001 ist im Netz nichts mehr, wie es war: Regierungen führen auch für das Internet neue Anti-Terror-Gesetze ein, um Cyberkriminalität und den Attacken von „Piraten & Terroristen“ vorzubeugen. Zivilgesellschaftliche Akteure fürchten im Gegenzug ungerechtfertigte Kriminalisierung und die Einschränkung individueller Freiheiten (Rubrik „Daten & Schutz“) auch im Internet. In dieser Rubrik „Piraten & Terroristen“ soll ein realistischer Blick auf die Kriminalität mit und in den neuen Medien geworfen werden.

Ausgelöst wurde die Sorge um die Sicherheit von infrastrukturell bedeutsamen Netzwerken nach Attacken auf Unternehmensrechner oder die Londoner Börse und die Wall Street. In Los Angeles kam es nach Hacker-Angriffen bereits 1998 zu mehrfachen Stromausfällen. Zum sicherheitspolitischen Thema auf der Agenda mehrerer Regierungen wurde die Cyberkriminalität spätestens durch das Attentat am 11. September 2001, das per E-Mail vorbereitet wurde. Mittlerweile sind düstere Szenarien im Umlauf, etwa, dass die Kühlanlage eines Atomkraftwerks durch einen Cyberangriff lahm gelegt werden könnte. Die nationalen Regierungen rüsten ihre Computersysteme deshalb auf. Cyber-Angriffe auf Infrastrukturziele wie Kraftwerke, öffentliche Verkehrsmittel, Finanzzentren, Wasser- und Stromversorgung, Telekommunikation, Notfallsysteme und Informations-Netzwerke sind die Visionen post-moderner Kriegsführung im Netz - vorgekommen ist diese Art von Terrorismus allerdings noch kaum.

Die Grenzen in der öffentlichen Wahrnehmung aber verschwimmen. Im Internet sind „Piraten & Terroristen“ schon fast das Gleiche. Wird hier das Kind mit dem Bade ausgeschüttet? Sind Bin Ladens Terrororganisation zu vergleichen mit jugendlichen Hackern, Polit-Aktivisten und Wirtschaftskriminellen? Findet unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung eine gesetzgeberische Einschränkung individueller und politischer Freiheiten statt?

Der Begriff der Netzpiraten passt eher in die Szene der Raubkopierer, Musikpiraten und Passwortknacker. Ziel der Piraterie ist vor allem privates und unternehmerisches Eigentum oder Polit-Aktivismus. Sie sind Einzelpersonen, Tüfftler oder organisieren sich in eigenen Organisationen. Zivilgesellschaftliche Akteure meinen, unter dem Deckmantel der Terrorismus-Bekämpfung wolle sich die Industrie mit neuen Gesetzen besser gegen Software-Klau, Hacker Angriffe und Viren schützen.

Unter Netzterrorismus versteht man dagegen gezielte Angriffe auf staatliche und öffentliche Infrastrukturen wie Netzwerke, Datenbanken oder Steuerungssysteme. Informationskriege und Cyberattacken werden allerdings nicht nur von nichtstaatlichen Gruppen geplant. Auch die Militärführungen der Staaten entwickeln Strategien, wie man Informations- und Kommunikationstechnologien in der Kriegsführung einbinden kann.

Unsere Rubrik „Piraten & Terroristen“ behandelt den Schutz des Staates und der Gesellschaft vor Kriminalität und terroristischen Attacken. Die Konfliktlinie in der Rubrik „Virtuelle Sicherheit“ verläuft zwischen der Angst vor krimineller und terroristischer Gewalt und der Angst vor staatlicher Beschränkung der Freiheitsrechte. Wird die virtuelle Bedrohung dazu benutzt, die Kontrolle des Staates unverhältnismäßig auszubauen?

Der UNO-Gipfel zur Informationsgesellschaft (10. bis 12. Dezember 2003 in Genf), aus dessen Anlass diese Internetseite entstand, wird sich auch dem Thema Sicherheit in der Wissens- und Informationsgesellschaft widmen. Vor allem die Regierungen drängen darauf, das Thema Sicherheit auf dem UNO-Gipfel zu behandeln. Tatsächlich ist zu klären, welche realen kriminellen und terroristischen Gefahren existieren und wie der Staat auf diese Szenarien reagiert.

Sie befinden sich auf der ersten Seite der Rubrik „Piraten & Terroristen“ im Oberthema „Virtuelle Sicherheit“. In unseren Rubriken finden Sie folgende Formate: Expertenstatements; Artikel „Aus der Praxis“; Artikel „Aktuelles“; Links zum Thema und vieles mehr.

Erschienen am 1.06.2003
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