Arbeitsgruppe berät über zivilgesellschaftliche
Beteiligung
(Kurztext) Die International
Telecommunication Unit (ITU) möchte offener für
die Zivilgesellschaft werden. Wie sich Nichtregierungsorganisationen
und Privatorganisationen in der ITU einbringen können,
soll eine neue Arbeitsgruppe
ab Mitte Juni diskutieren.
Im Beratungsprozess um den Weltgipfel der Informationsgesellschaft
(WSIS) sieht sich die ITU einer prinzipiell für alle
Interessenvertreter offenen Struktur gegenüber –
Politik, Zivilgesellschaft und Wirtschaft sollen gleichberechtigt
sein. Die ITU selbst funktioniert nach dem Prinzip der Mitgliedsstaaten.
ITU-Generalsekretär Hamadoun Touré stellt in einem
Arbeitspapier dieses Modell weiterhin als effektiv heraus
– doch wolle man sich dem Aufbau des WSIS weiter anpassen.
Bereits heute sind einige Nichtregierungsorganisationen in
der ITU vertreten. Außer regionalen und internationalen
Organisationen bedürfen diese aber der Zustimmung durch
die Mitgliedsstaaten. Wie man die zivilgesellschaftlichen
Forderungen nach mehr Beteiligung erfüllen kann, will
die „Arbeitsgruppe zur Einbeziehung aller Interesenvertreter“
beraten. Unter anderem sollen mehr Dokumente frei zugänglich
sein, die Teilnahme von Beobachtern an ITU-Treffen soll einfacher
werden. Weiterhin überlegt die ITU, auf ihrer Internetseite
ein Diskussions-Portal für die Zivilgesellschaft einzurichten.
Als Vorteile einer breiteren Beteiligung der Zivilgesellschaft
sehen die Mitgliedsstaaten, dass sie von praktischen Erfahrungen
profitieren könnten und NGOs auch Interessen kleinerer
Gruppen in die Gespräche einbringen können. Zudem
erhoffen sie sich eine stärkere Zusammenarbeit mit Hochschulen
und Forschungszentren, welche die Einbeziehung der Zivilgesellschaft
gewährleisten soll. Doch auch einige Befürchtungen
verknüpft die ITU mit einer Öffnung für mehr
Interessenvertreter: etwa ineffektivere Beratungen, Politisierung
der Gespräche oder höhere Kosten der Veranstaltungen.
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