Zivilgesellschaft bewertet Gipfelergebnisse
(Artikel) Erstmals zieht die Zivilgesellschaft Bilanz
zum UN-Weltinformationsgipfel. Anspruch und Wirklichkeit klaffen
weit auseinander, befinden die Association for Progressive
Communication und das Third World Institute im gemeinsamen
Bericht „Global Society Watch 2007“.
Nicht nur eine digitale Kluft steht einer weltweiten Wissensgesellschaft
im Wege – eine Kluft gebe es auch zwischen den guten
Absichten des UN-Weltinformationsgifpels (WSIS) und den bisherigen
Ergebnissen. Zu diesem Schluss kommen Anriette Esterhuysen
von der Association
of Progressive Communication (APC) und Roberto Bissio
vom Third
World Institute (IteM) in der Studie „Global
Information Society Watch 2007“. Hier zieht zum
ersten Mal die Zivilgesellschaft Bilanz über die Erfolge
und Rückschläge nach den beiden Gipfeltreffen.
Digitale Kluft zieht sich durch die untersuchten
Länder
Verschiedene Nichtregierungsorganisationen beschreiben in
22 ausführlichen Länderprofilen, wie die auf den
Gipfeln 2003 in Genf und 2005 in Tunis gefassten Beschlüsse
umgesetzt werden und welchen Einfluss dies auf die Überwindung
der digitalen Spaltung ausübt. Untersuchungsgegenstand
sind die Zugangsmöglichkeiten zu moderner Informations-
und Telekommunikationstechnologie (IKT). Dabei kommen die
Autoren zu einem vernichtenden Ergebnis: In beinahe allen
Ländern ziehe sich die digitale Spaltung durch die Gesellschaft
– einzige positive Ausnahme sei Spanien.
Ein weiterer Schwerpunkt der Studie liegt auf der Frage,
wie stark Entwicklungsländer und Zivilgesellschaft an
den Gipfelbeschlüssen teilhaben können. Ziel der
beiden WSIS-Treffen war es, dass Interessenvertreter aus Politik,
Wirtschaft und eben Zivilgesellschaft gemeinsam und gleichberechtigt
Strategien zur Ausweitung der Informationsgesellschaft entwickeln.
Gelungen sei dies nicht, meinen die Autoren. David Souter
von der Commonwealth
Telecommunication Organization und Co-Autor des Berichts
übt harte Kritik: Die in Folge des Gipfel entstandenen
Dokumente seien rhetorisch zu schwach, mit ihnen schaffe es
der Gipfel nicht, die nötige Aufmerksamkeit auf sich
zu ziehen.
Anders sieht es für die Beteiligung der Entwicklungsländer
aus: Der WSIS habe es besser als anderen Foren zur Informations-
und Kommunikationstechnologie erreicht, diese Staaten in die
Diskussion und Entscheidungen einzubinden.
Die Zivilgesellschaft muss aktiver werden
Doch auch für die Zivilgesellschaft selbst gelte es,
aktiver zu werden. Nichtregierungsorganisationen zeigten nur
wenig Interesse am Gipfel und seinen Zielen. Die Autoren fordern
sie auf, mehr Druck auf Regierungen und Wirtschaft auszuüben.
Eine Möglichkeit zur Beteiligung bietet das zweite Internet
Governance Forum in Rio de Janeiro im November 2007, das
dem Austausch aller Interessenvertreter über die WSIS-Ziele
dient. Das erste Forum sehen die Autoren der Studie als Erfolg
an, an den die zweite Tagung anknüpfen soll.
Um die Umsetzung der WSIS-Beschlüsse auch in Zukunft
kritisch zu begleiten und zu bewerten, wollen APC und IteM
den „Global Information Society Watch“ jedes Jahr
herausgeben.
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